Stellungnahme der Expertenkommission zur „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ unter Mitwirkung von Prof. Dr. Veronika Grimm
Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingesetzte Expertenkommission lobt Fortschritte bei der Stärkung der Investitionen in Deutschland, hält diese aber noch für unzureichend – Handlungsspielräume sollten stärker für Verbesserung von öffentlichen und privaten Investitionen genutzt werden. Die Kommission schlägt nun einen Fünf-Punkte-Plan vor, um Kapazitätsengpässe zu beseitigen, Überschüsse für Investitionen zu nutzen, sowie soziale Investitionen und Digitalisierung vorantreiben.
Die unabhängige Expertenkommission wurde im August 2014 von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit dem Auftrag berufen, konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung privater und öffentlicher Investitionen in Deutschland auszuarbeiten. Die 21 Mitglieder der Expertenkommission repräsentieren breite Teile der Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft Deutschlands. Auftrag der Kommission ist es, eine ganzheitliche Perspektive auf die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft einzunehmen. Eine leistungsfähige, zukunftsorientierte öffentliche Infrastruktur und eine hohe Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland für in- und ausländische Investitionen sind Grundvoraussetzungen für die langfristige Sicherung des Wohlstands in Deutschland. Die Beratungen für das Gutachten fanden zwischen August 2014 und April 2015 statt, im Spätsommer 2016 traf sich die Kommission zur Evaluierung der Umsetzung.
Weitere Informationen finden Sie in der Stellungnahme und in der Pressemitteilung der Kommission.